Gemeinsam gegen Corona in Wesseling
Die Corona-Pandemie betrifft uns alle in Wesseling, im Rhein-Erft-Kreis und darüber hinaus.
Medizin und Wissenschaft, Politik und Verwaltung müssen auf immer neue, unvorhersehbare und dynamische Entwicklungen reagieren. Dabei sind sie stets geleitet von dem Ziel, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Zahl der pandemiebedingten Todesopfer so gering wie möglich zu halten. Die Vorgaben und Regeln, die dafür erforderlich sind, verlangen den Menschen viel ab. Wir alle haben schon im persönlichen Umfeld erlebt, wie belastend die Pandemie wirken kann. Ebenso haben wir immer wieder gesehen, dass sich einige Ma nahmen bewähren, während andere nachgebessert werden müssen.
Niemand sagt, dass jede Anordnung zu jedem Zeitpunkt genau angemessen war. Nichts zu entscheiden wäre jedoch jederzeit das Falsche. Viele der momentanen Einschränkungen sind vor allem erforderlich, um die gesundheitlich besonders Gefährdeten unter uns zu schützen. Wir, die Parteien in Wesseling, sind daher überzeugt, dass wir uns insgesamt auf dem richtigen Weg befinden und mit der Pandemie angemessen umgehen. Nach unserer Wahrnehmung ist die Akzeptanz dieses Kurses insgesamt hoch. Es gibt jedoch eine Minderheit, die den Corona-Ma nahmen aus unterschiedlichen Gründen skeptisch bis ablehnend gegenübersteht und ihren Protest öffentlich zum Ausdruck bringt. Das ist ihr gutes Recht und soll nicht in Frage gestellt werden, wenn die geltenden Vorschriften eingehalten werden.
Aber wir, die Parteien und die Wählergemeinschaft WIR/FWW in Wesseling, sprechen uns entschieden gegen eine öffentliche Verharmlosung der Pandemie aus. Dies ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten im Gesundheitswesen und aller Personen, die große Opfer in der Corona-Zeit erbracht haben und noch erbringen. Wir stehen voller Mitgefühl an der Seite derer, die Angehörige und Freunde durch die Pandemie verloren haben oder die unter den gesundheitlichen Folgen einer Covid-Erkrankung leiden.
Die gro e Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger verhält sich verantwortungsbewusst und solidarisch. Sie beachtet die Vorgaben und stellt eigene Bedürfnisse hinten an. Ihnen ist es nicht zu verdenken, wenn sie sich von denjenigen, die bei den 'Montagsspaziergängen' auf die Stra e gehen, provoziert und unwohl fühlen.
Erst recht gilt dies für das medizinische Personal, das seit fast zwei Jahren unter teilweise schwierigsten Bedingungen und persönlichem Gesundheitsrisiko f r die medizinische Versorgung und Sicherheit von uns allen sorgt.
Wir alle möchten wieder ein normales Leben ohne Einschränkungen führen. Wir sind erschöpft, frustriert und teilweise wirtschaftlich schwer betroffen. Aber wir wissen, dass der Weg zurück zur Normalität nur gemeinsam gelingen kann.
In Wesseling erfahren wir erfreulicherweise, dass es ermutigende Beispiele f r Solidarität, Mitmenschlichkeit und Engagement gibt. Wir erleben es im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen, in Kitas und Schulen, bei Polizei und Feuerwehr, in Betrieben und Verwaltungen, Netzwerken und Vereinen, Nachbarschaft und Familie. Als Stadtgesellschaft haben wir die Chance, gestärkt aus dieser Krise hervorzugehen. Wir danken allen, die mit ihrem verantwortungsbewussten Verhalten dazu beitragen.
Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Wesseling werden wir, CDU, SPD, Bündnis90/die Grünen, Die Linke und die Wählergemeinschaft WIR/FWW gemeinsam weiterhin alles unternehmen, was in unseren Möglichkeiten steht, um die Herausforderung der Pandemie zu bewältigen.
Die Mehrheit der Menschen in Wesseling verhält sich hinsichtlich des Themas Impfen solidarisch und rücksichtsvoll. Die Impfung ist im Vergleich zu den Gefahren einer Covid-Erkrankung ohne Impfschutz eine deutlich risikoärmere und medizinisch sinnvolle Ma nahme, ebenso wie das Tragen der Maske und das Abstand halten.
Wir sind überzeugt, dass der Weg aus der Pandemie vor allem über eine flächendeckende Impfung zu erreichen ist. Die hohe Impfbereitschaft in Wesseling und in ganz Deutschland macht Mut und zeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung auch dieser Meinung ist und Verantwortung zeigt.
Daf r möchten wir uns bedanken!
Im Namen der Parteien:
Olaf Krah | Oliver Koch | J rg Astor | Isabelle Batzdorf | Simon Papel | Erich Hermans | |||||
CDU Wesseling | SPD Wesseling | B ndnis90/ die Gr nen Wesseling | FDP Wesseling | Die Linke Wesseling | WIR/FWW Wesseling |
Erst rufen die Grünen zum Sitzungsboykott auf, dann verdrehen sie gemeinsam mit der CDU die Wahrheiten!
Sie gehen wie ein viraler Flashmob durch die sozialen Medien.
Mit den reißerischen Überschriften Ratsopposition ist nicht digitalfähig! , Präsenz statt Vorbild! oder sogar Bürgermeister Esser missachtet Ratsbeschluss! verdreht die scheinbar öffentlichkeitsscheue CDU/Grünen-Koalition die Wahrheiten des Ratsbeschlusses vom 9.2.2021, um mutmaßlich ihre Politik hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchziehen zu können.
In seiner Sitzung am 9.2.2021 (Beschlussvorlage 30/2021) hat der Rat gem. 60 Abs.2 der Gemeindeordnung NRW während der pandemischen Lage seine Entscheidungsbefugnisse vorübergehend auf den Hauptausschuss übertragen.
Damit kann dieser bei einem Mindestmaß von Sitzungsteilnehmern (ca. die Hälfte) unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse entscheiden.
Der Beschluss sieht mit keinem Wort vor, dass nun grundsätzlich alle Ausschusssitzungen in digitaler Form stattzufinden haben. Lediglich die Reduzierung auf das Notwendige wurde verabredet.
In seinem Rundschreiben vom 29.3.2021 schreibt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Punkt 3c. hierzu:
Von der Delegierung der Entscheidungsbefugnisse des Rats bleiben die gesetzlichen und satzungsmäßigen Zuständigkeiten der Ausschüsse grundsätzlich unberührt, sodass sie weiterhin vorberatend und entscheidend tätig werden.
Der Städte- und Gemeindebund NRW führt in seiner Mitteilung 15/2021 vom 20.1.2021 ausführlich aus:
Digitale Rats- oder Ausschusssitzungen sind nicht in der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) verankert und von daher aus verschiedenen Gründen während der Corona-Pandemie keine rechtlich zulässige Alternative zu Präsenssitzungen. Dagegen spricht zunächst der in der GO NRW verankerte Öffentlichkeitsgrundsatz. Danach muss grundsätzlich eine Teilnahme an diesen Sitzungen f r Interessierte möglich sein. Bei nichtöffentlichen Sitzungen gibt es nach der GO NRW keine Kontrollmöglichkeit, um ein Mithören von Dritten oder sogar ein Aufzeichnen der Sitzung zu vermeiden. Da nur aus bestimmten Gründen ausnahmsweise eine nichtöffentliche Sitzung durchgeführt werden darf, muss die Geheimhaltung der Inhalte aber gewährleistet werden können. Zudem hält die GO NRW die Möglichkeit von geheimen Abstimmungen vor. Derartige Abstimmungen sind aber nur f r Präsenzsitzungen denkbar.
In der gleichen Ratssitzung vom 09.02.2021 beantragte die Ratsopposition SPD, FDP, und das fraktionslose Ratsmitglied Sascha J gel () das Livestreaming von Sitzungen, damit Bürgerinnen und Bürger an allen öffentlichen Sitzungen auch per Livestream teilnehmen können (siehe Beschlussvorlage 16/2021).
Dieser Antrag wurde von der CDU/Grünen-Koalition und somit mehrheitlich abgelehnt.
Den Ablehnungsgrund muss man sich dabei auf der Zunge zergehen lassen: Man wolle sich z.B. als nicht geschulter, erfahrener Rhetoriker nicht die Blöße des "öffentlichen Zur-Schau-Stellen geben oder müsste wegen dieser falschen Scham auf Redebeiträge verzichten, was das Rederecht eines jeden Ratsmitgliedes einschränken würde.
Mit uns wird es keine Politik hinter verschlossenen Türen und an den B rger/innen vorbei geben! erklären Klaus Meschwitz von und Sascha Jügel ().
Nun wirft die schwarzgrüne Koalition der gesamten Opposition vor, nicht digitalisierungsfähig zu sein oder gar Ratsbeschlüsse zu missachten.
Wie zuvor verabredet, so sind wir dafür und haben dementsprechend auch vorgeschlagen, dass nur die notwendigen Ausschusssitzungen mit den wichtigsten und nicht aufschiebbaren Punkten - hier bspw. Haushaltsberatungen, anstehende Flächennutzungsplanänderungen und Aufstellungsbeschlüsse - in Präsenz stattfinden. Und alle anderen Punkte können wir über digital geführte interfraktionelle Gespräche vorhandeln. so Sascha Jügel ().
Hierbei muss man aber wissen, dass interfraktionelle Gespräche, die anstelle ordentlicher Präsenz-Ausschusssitzungen stattfinden, kein Entscheidungs- oder Beschlussorgan sind und dass die Öffentlichkeit bei solchen interfraktionellen Gesprächen regelrecht ausgesperrt ist.
Die Kämmerin der Stadt Wesseling hat diesbezüglich darauf hingewiesen, dass die Präsenzsitzung des nächsten Hauptausschusses nicht ausreichend sein wird, um die Haushaltssatzung der Stadt Wesseling zu verabschieden, da durch die Absagen der Ausschüsse keine Beschlüsse der Fachausschüsse vorliegen könnten, sondern eben nur Beratungsergebnisse ohne Beschlusscharakter.
Mindestens eine weitere Präsenzsitzung des Hauptausschusses wäre demzufolge notwendig.
Insbesondere bei der derzeitig angespannten Haushaltssituation sind die Haushaltsberatungen für Wesseling und seine Bürger/innen enorm wichtig. Wir steuern auf den nächsten Nothaushalt zu. Die Kollegen der Fraktion B ndnis 90/Die Gr nen und CDU scheinen das noch nicht mal bemerkt zu haben. Oder erachten den Haushalt eben als nicht so wichtig , so weiter Klaus Meschwitz.
Neben dem, dass die Stadtverwaltung alle möglichen Infektionsschutzma nahmen wie z.B. Abstand zwischen den Sitzungsteilnehmern, Trenn-/Spuckschutzwände zwischen den Tischen und aufgestellte Desinfektionsspender bereits umgesetzt hat, werden nunmehr zusätzlich noch Corona-Schnelltests für die Ausschussmitglieder und andere Teilnehmer/innen durch die Feuerwehr vor jeder Sitzung angeboten. Ich habe für den Boykottaufruf und diesen ganzen Zirkus absolut kein Verständnis mehr. so Sascha Jügel ().
Jügel und Meschwitz weiter:
Waren die beiden vergangenen Ratsperioden von gegenseitigem Respekt mit- und untereinander über alle Couleur hinaus geprägt, so hat der neue Rat ein vollkommen neues Gesicht und eine ganz neue Qualität bekommen.
Nunmehr scheinen lautstarke Zwischenrufe, menschengemachte Störgeräusche, permanentes Herumlaufen während der Sitzung und verdrehte Wahrheiten an der neuen Tagesordnung zu sein.
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Die Fraktion sieht genau wie die anderen Fraktionen und fraktionslosen Ratsmitglieder die angespannte Haushaltssituation der Stadt Wesseling gerade jetzt durch die Pandemie, möchte aber genauso ein paar Projekte verwirklichen, die ohne etwas Geld nicht umgesetzt werden können.
Daher haben den anderen Ratsmitgliedern vorgeschlagen, dass sich in diesem Jahr 2021 sämtliche Fraktionen/ Fraktionslose darauf beschränken, ausschlie lich Projekte zu beantragen/ in den Haushalt einzustellen, die 10.000 pro Fraktionsmitglied nicht überschreiten.
Die Fraktion dürfte sich dann was für 20.000 wünschen, die CDU für 150.000 , die anderen entsprechend.
Die Aufteilung würde genau dem Wählerwillen entsprechen und der Haushalt der Stadt sehr entlastet.
CDU und SPD haben leider mitgeteilt, dass sie diese Haushaltseinsparung ablehnen.
Die Bürger/innen unserer Stadt dürfen also gespannt sein, was jetzt alles zum Haushaltsplan 2021 beschlossen wird und wieviele Millionen wir dadurch ins Minus rutschen.
Zur Finanzierung der Fraktionswünsche nach unserem Vorschlag wären bei 38 Ratsmitgliedern 380.000 nötig. Unser Vorschlag zur Gegenfinanzierung war, den Bootsanleger f r die Feuerwehr um zwei Jahre zu verschieben und so lange noch die Nato-Rampe oder einen der vorhandenen Anleger mitzubenutzen.
Im Folgenden unsere Anträge zum Haushalt:
Weitere Antworten zu den Fragen im August 2020:
KStA 21.1.2021 |
Werbekurier 5.2.2021 |
haben im August 2020 dem Bürgermeister ein paar Fragen gestellt, durch Wahlkampf und die Arbeit der Verwaltung zu den Corona-Maßnahmen hat es etwas gedauert, aber hier sind jetzt die ersten Antworten:
Der Verein verzichtet dieses Jahr auf sein traditionelles Jahresausklangsessen.
Und spendet stattdessen den Betrag, kräftig aufgerundet, an die folgenden zwei Wesselinger Vereine und eine Stiftung, um sie ein wenig bei ihrer großartigen Arbeit mit jeweils 333,33 zu unterstützen:
- Die Wesselinger Tafel
Sie unterstützt Menschen, die in Not sind, mit Lebensmitteln. Und deren Zahl ist jetzt in Coronazeiten leider gewachsen.
- Förderverein CBT-Wohnhaus St. Lucia e.V.
Sie tun ihr Bestes, damit Bewohner/innen des CBT-Hauses möglichst noch am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, auch in dieser kontaktarmen Zeit.
- Stemmler-Stiftung
Christel und Hans Michael Stemmler haben vor Jahren eine Stiftung gegründet, um Not leidenden Kindern und Jugendlichen in Wesseling und der näheren Umgebung zu helfen. Und helfen da, wo der Staat nicht hilft. Sie arbeiten u.a. mit dem Jugendamt und dem Sozialamt der Stadt Wesseling, der Caritas, den Kirchen und den Schulen zusammen. Auf diesem Weg weiß man, wo geholfen werden kann und muss.
Weitere Informationen zu den Vereinen/ der Stiftung finden Sie auf
wesselinger-tafel.de
www.foerderverein-lucia.de
Kölnische Rundschau zur Stemmler-Stiftung
KStA 28.11.2020 |
Werbekurier 8.1.2021 |
Dankschreiben St. Lucia |
Scheckübergabe St. Lucia |
Dankschreiben Stemmlerstiftung |
Scheckübergabe Stemmler Scheckübergabe Tafel |
Am 17.11.2020 hat der Rat beschlossen, die folgenden Ausschüsse zu bilden.
Folgende Mitglieder, Stellvertreter und sachkundige Einwohner wurden für hineingewählt,
( sind in keinem der Ausschüsse Vorsitzende oder deren Stellvertreter):
Ausschuss | (Sitze gesamt) | Mitglied | Stellvertreter |
sachkund. Einwohner (nicht stimmberechtigt) |
Betriebsausschuss | (15) | Erich Hermans | Klaus Meschwitz | Ingrid Westerhove |
Familie, Soziales, Gesundheit + Senioren | (17) | Klaus Meschwitz | Erich Hermans | Edith Lux |
Hauptausschuss | (22 + BM) | Klaus Meschwitz | Erich Hermans | |
Integrationsrat | (7 + 8 Migranten) |
Klaus Meschwitz (beratend) |
Erich Hermans | |
Jugendhilfeausschuss | (9 + Freie Tr ger) |
Hoppel Gra meier (beratend) |
Klaus Meschwitz (pers. Stellvertr.) |
|
Personalausschuss | (7) | Klaus Meschwitz | Erich Hermans | |
Rechnungspr fungsausschuss | (11) | Klaus Meschwitz | Erich Hermans | |
Schulausschuss | (17) | Klaus Meschwitz | Erich Hermans | Christel Meerkamp |
Seniorenbeirat | (13) | Ingrid Westerhove | ||
Sport, Freizeit, Kultur, Partnerschaften | (17) | Harald Klein |
Erich Hermans, Klaus Meschwitz |
Dieter Kussauer |
Stadtentwicklung + Umweltschutz | (22) | Erich Hermans | Klaus Meschwitz | Dieter Kussauer |
Wahlausschuss | (6 + Wahlleiter) | (In diesem Ausschuss sind , FDP + Linke nicht vertreten.) | ||
Wahlpr fungsausschuss | (11) | Erich Hermans | Klaus Meschwitz | |
Wirtschaft, Digitalisierung, Innovation | (17) | Klaus Meschwitz | Erich Hermans | Dagmar Streich |
Aufsichtsrat Stadtwerke | (20 + BM) | Erich Hermans | Klaus Meschwitz | |
Aufsichtsrat Stadtentwicklungsgesellschaft | (14 + BM) | Erich Hermans | Klaus Meschwitz | |
Deutsche Verkehrswacht Rhein-Erft-Kreis | Erich Hermans | |||
Ansonsten sind in keinen weiteren Gremien vertreten. |
Seit 21 Jahren findet in Wesseling am 9.11. ein "Gang des Gedenkens" statt, veranstaltet vom VOHK (Verein f r Orts- und Heimatkunde) und den Kirchen, in Zusammenarbeit mit der Stadt.
Dieses Jahr fiel der Gang wegen Corona aus.
Es gab nur eine kleine Gedenkfeier, ohne Öffentlichkeit, auch ohne Ratsfraktionen.
Die Fraktion findet dieses Gedenken wichtig und ist in all den Jahren immer mitgegangen (bzw. heutige Fraktionsmitglieder schon vor Gründung der Fraktion). Daher hat sie dieses Jahr coronakonform eine eigene kleine Gedenkveranstaltung durchgeführt und sowohl an der ehemaligen Synagoge, am jüdischen Friedhof und an sämtlichen Stolpersteinen Kerzen aufgestellt und wei e Rosen niedergelegt.
Die Stolpersteine wurden zuvor von SPD-Mitgliedern geputzt.
Die von den Nazis ermordeten oder vertriebenen Wesselinger Mitbürger jüdischen Glaubens dürfen nicht vergessen werden. So etwas darf sich nicht wiederholen.
Die Synagoge in Wesseling wurde am 10.11.1938 niedergebrandt. Daher ersetzten am 10.11. die verbrauchten Kerzen.
Hier ein paar Photos zu den einzelnen Gedenkorten sowie die Artikel im Stadtanzeiger und Webekurier: